Eine Belehrung ist nur dann nachweisbar, wenn sie dokumentiert und aufbewahrt wird. Diese Lektion zeigt, was das Gesetz zu Nachweisen sagt, wer wofür zuständig ist und welche Folgen Verstöße haben können.
Was § 43 Abs. 4 und 5 IfSG verlangen
- Der Arbeitgeber belehrt nach Aufnahme der Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre (§ 43 Abs. 4 Satz 1).
- Er dokumentiert die Teilnahme an der Belehrung (§ 43 Abs. 4 Satz 2).
- Er bewahrt die Bescheinigung des Gesundheitsamts (Erstbelehrung) und die letzte Dokumentation der Folgebelehrung auf (§ 43 Abs. 5 Satz 1).
- Er hält diese Nachweise an der Betriebsstätte verfügbar und legt sie der zuständigen Behörde auf Verlangen vor (§ 43 Abs. 5 Satz 2).
- Bei Tätigkeiten an wechselnden Standorten genügt die Vorlage einer beglaubigten Abschrift oder einer beglaubigten Kopie (§ 43 Abs. 5 Satz 3).
- Übt der Arbeitgeber die Tätigkeit selbst aus, hält er auch seine eigene Bescheinigung an der Betriebsstätte bereit (§ 43 Abs. 5 Satz 2).
Diese Pflichten bleiben beim Arbeitgeber. Auch wenn Sie an einem Online-Kurs teilnehmen, ist es der Arbeitgeber, der die Belehrung durchführen oder veranlassen und nachweisen muss.
Was gehört in die Dokumentation?
Das Gesetz zählt keine Einzelheiten auf. In der Praxis üblich sind:
- Name der belehrten Person,
- Datum der Belehrung,
- Inhalt oder Thema,
- Name der belehrenden Person oder Stelle,
- Unterschrift der belehrten Person.
Ob der Betrieb dafür ein eigenes Formular, eine Liste oder ein digitales System nutzt, entscheidet er selbst.
Wie passt dieser Kurs dazu?
Die Teilnahmebestätigung dieses Kurses zeigt, dass Sie den Kurs absolviert und den Test bestanden haben. Sie hat eine Nummer und einen QR-Code, mit denen der Arbeitgeber die Echtheit prüfen kann.
Sie ist kein behördlicher Nachweis, keine Bescheinigung nach § 43 Abs. 1 IfSG und für sich allein noch nicht die Dokumentation der Folgebelehrung. Der Arbeitgeber entscheidet, ob und wie er den Kurs in seine Folgebelehrung einbindet. Tut er das, muss er Ihre Teilnahme selbst dokumentieren und die Dokumentation aufbewahren.
Was der Arbeitgeber zusätzlich tun muss
Auch nach dem Kurs bleibt der Arbeitgeber verantwortlich für:
- betriebliche Hygieneanweisungen für Ihre Arbeitsplätze,
- Schulungen in Lebensmittelhygiene, zum Beispiel nach § 4 der Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV) für den Umgang mit leicht verderblichen Lebensmitteln,
- die Prüfung, ob die Erstbelehrung bei neuen Beschäftigten vorliegt,
- Maßnahmen nach § 43 Abs. 3 IfSG, wenn Hinderungsgründe bekannt werden.
Folgen bei Verstößen
Das IfSG sieht unter anderem folgende Folgen vor:
- Ordnungswidrigkeit: Wer eine Folgebelehrung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig durchführt, handelt ordnungswidrig (§ 73 Abs. 1a Nr. 16b IfSG). Die Geldbuße kann bis zu 25.000 Euro betragen (§ 73 Abs. 2 IfSG).
- Ordnungswidrigkeit bei Nachweisen: Wer einen Nachweis nach § 43 Abs. 5 Satz 2 nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, kann mit bis zu 2.500 Euro belangt werden (§ 73 Abs. 1a Nr. 21, Abs. 2 IfSG).
- Ordnungswidrigkeit bei der Mitteilung: Auch Beschäftigte, die einen Hinderungsgrund nicht oder nicht rechtzeitig mitteilen, handeln ordnungswidrig (§ 73 Abs. 1a Nr. 16a IfSG). Hier sind ebenfalls bis zu 25.000 Euro möglich.
- Strafbarkeit: Wer eine Person entgegen dem Verbot nach § 42 Abs. 1 IfSG beschäftigt oder die Tätigkeit trotz Verbot ausübt, kann mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe bestraft werden (§ 75 Abs. 1 Nr. 2 IfSG).
Ob und in welcher Höhe eine Sanktion verhängt wird, entscheiden die Behörden im Einzelfall. Dieser Kurs ersetzt keine Rechtsberatung.
Und Sie als Beschäftigte?
Sie haben dieselben Pflichten wie vorher: Verbote beachten, Hinderungsgründe sofort melden und an Belehrungen teilnehmen. Ihre Bescheinigung vom Gesundheitsamt bleibt auch bei einem Wechsel des Arbeitgebers gültig. Der Arbeitgeber bewahrt sie auf. Wenn Sie wechseln, lassen Sie sie sich zurückgeben und legen sie dem neuen Betrieb vor. Behalten Sie am besten eine Kopie für sich.